Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Zu folgenden Ergänzungsempfehlungen des Ältestenrates gab es jeweils keinen Widerspruch:

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0998/VIII – Bebauungsplan 11-40-1 – öffentliche Auslegung und erneute, eingeschränkte Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Wartiner Straße 1 und 6 sowie Falkenberger Chaussee 160

Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0999/VIII – Bebauungsplan 11-40-1 – öffentliche Auslegung und erneute, eingeschränkte Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Wartiner Straße 1 und 6 sowie Falkenberger Chaussee 160

Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0773/VIII – Geänderte Zielstellung für Hohenschönhausener Mitte sichern

Überweisung federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz sowie mitberatend in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen

Weitere Ergänzungsempfehlungen:

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD):

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0951/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein Schloß

Hohenschönhausen e. V. für den Druck einer Broschüre "20 Jahre Förderverein

Schloß Hohenschönhausen e. V."

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Hudler (Fraktion der CDU):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0997/VIII – B-Plan XVII-9-1 endlich festsetzen

Beschlussfassung

Dem Ergänzungsvorschlag wurde widersprochen.

Prof. Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0997/VIII – B-Plan XVII-9-1 endlich festsetzen

Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0998/VIII – Bebauungsplan 11-40-1 – öffentliche Auslegung und erneute, eingeschränkte Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Wartiner Straße 1 und 6 sowie Falkenberger Chaussee 160

Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0999/VIII – Bebauungsplan 11-40-1 – öffentliche Auslegung und erneute, eingeschränkte Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Wartiner Straße 1 und 6 sowie Falkenberger Chaussee 160

Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0773/VIII – Geänderte Zielstellung für Hohenschönhausener Mitte sichern

Überweisung federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz sowie mitberatend in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0951/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein Schloß

Hohenschönhausen e. V. für den Druck einer Broschüre "20 Jahre Förderverein

Schloß Hohenschönhausen e. V."

Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0997/VIII – B-Plan XVII-9-1 endlich festsetzen

Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz