Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Große Anfragen

Die in der letzten Sitzung der BVV am 21. September 2018 vertagte Große Anfrage der Fraktion der AfD

DS/0855/VIII – Warum fehlen in Lichtenberg 3.263 Schulplätze?

wird zusammen mit der vom Bezirksamt vorgelegten

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0970/VIII – Schulentwicklungsplan für den Bezirk Berlin-Lichtenberg für die Jahre 2017/18 bis 2023/24

aufgerufen.

Das Bezirksamt hat am Dienstag per E-Mail noch vier Anlagen zur Vorlage nachgeliefert, die den Fraktionen weitergeleitet wurden. Die Originale dazu liegen im BVV-Büro noch nicht vor. Eine Vervielfältigung der Anlagen für die einzelnen Bezirksverordneten war aus zeitlichen Gründen bis zur Sitzung der BVV nicht möglich.

Der zeitliche Besprechungsrahmen zur Behandlung Großer Anfragen wird ggf. entsprechend erweitert.

Die vertagten und mit dem Thema in Verbindung stehenden Mündlichen Anfragen

DS/0942/VIII – Prognosen

(Fraktion der AfD, Dietmar Drewes)

DS/0943/VIII – Quereinsteiger an Lichtenberger Schulen

(Fraktion der AfD, Falk Rodig)

wurden durch die Fraktion der AfD zurückgezogen und als Kleine Anfragen neu eingereicht.

Die Große Anfrage des BVO Jochen Rakowski

DS/0902/VIII – Barrierefreies Wohnen

wird vertagt.

Prioritäten

Fraktion DIE LINKE.

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/0830/VIII – Einwohnerantrag „Hände weg von den grünen Lichtenberger Innenhöfen“

Fraktion der SPD:

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0963/VIII – Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan 2018

Fraktion der CDU:

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0995/VIII – Planungssicherheit für das Gewerbegebiet Herzbergstraße

in Verbindung mit der

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0969/VIII – Rahmenplan Gewerbegebiet Herzbergstraße

Zwischenbericht zu den Drucksachen: 0767/VIII; 0531/VIII; 1856/VII

Abschlussbericht zur Drucksache: 1985/VII

Auf Antrag der Einreicherin wird die Mündliche Anfrage

DS/0996/VIII – Fachkolloquium zum Besucherzentrum im Mies-van-der-Rohe-Haus

(Fraktion der AfD, Gisela Starke-Kleese)

vertagt.

Die Fraktion der SPD hat einen Änderungsantrag zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0980/VIII – Statikprüfung in Schulen und Kindertagesstätten

eingebracht.

Die Fraktion der CDU hat ihren zur Sitzung eingereichten

Antrag zur Beschlussfassung

DS/0983/VIII – Toleranzzone in Lichtenberg

zurückgezogen.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0989/VIII – Lichtenberg stellt sich gegen jede Form von Rassismus und Menschenfeindlichkeit bei öffentlichen Kulturveranstaltungen

wird von der Tagesordnung genommen.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.