Auszug - Anmeldung zum Investitionsprogramm 2018 - 2022 - Berliner Schulbauoffensive (BSO)  

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal, die Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes mit der Maßgabe der Berücksichtigung des Hinweises des Fachausschusses für Schule und Sport zu beschließen, wurde ohne Aussprache zugestimmt.

Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung stimmt der vorliegenden Anmeldung zum Investitionsprogramm 2018-2022 (s. Anlagen zur Drucksache) zu.

Hinweis des Fachausschusses:

Im Rahmen der Beratungen wurde jedoch die Notwendigkeit angesprochen, bei Bedarf – etwa bei veränderten Finanzierungsmodalitäten – Aktualisierungen vorzunehmen. Das betraf zum Zeitpunkt der Ausschusssitzung am 19.06.2018 Kapitel 3701 / Titel 70105. Für den Neubau der hier verzeichneten Grundschule mit Schulgebäude, Sporthalle und Außenanlagen an der Hauptstraße 8/9 lag zum Zeitpunkt der Ausschusssitzung, nicht aber bei Erstellung der Vorlage eine Finanzierungszusage durch die Senatsverwaltung vor.“