Auszug - Warteliste des Jugendamtes für dringende Kitaplätze bekannt machen  

Der Jugendhilfeausschuss verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Herr Hönicke (Fraktion der SPD) nahm für die den Ursprungsantrag einreichende Fraktion der SPD Stellung und beantragte die Namentliche Abstimmung über die Beschlussempfehlung.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Schaefer (Fraktion der CDU),
• Herr Hönicke (Fraktion der SPD),
• Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.) sowie
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU).

Für das Bezirksamt nahm Frau Framke, Bezirksstadträtin für Familie, Jugend, Gesundheit und Bürgerdienste, Stellung.

Herr Kontze (Fraktion der AfD) beantragte den Abschluss der Debatte.

Es erfolgte der Aufruf der Bezirksverordneten zur Namentlichen Abstimmung.

Die Namentliche Abstimmung führte zu folgendem Ergebnis:

23 Ja-Stimmen

21 Nein-Stimmen

Keine Stimmenthaltungen.

Damit wurde der Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD auch in geänderter Fassung abzulehnen, mehrheitlich zugestimmt.

Der Vorsteher stellte den Ablauf der vorgesehenen Sitzungszeit fest.

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wird am 6. September 2018, 19:00 Uhr, fortgesetzt.