Auszug - Einwohnerfragestunde  

Die Anfrage von Herrn Hill zum Thema „Nutzung der Turnhallen des Bezirkes an den Winterwochenenden / Einsatz von Mitteln aus dem Bezirkshaushalt“ wurde durch Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, sowie ergänzend vom Vorsteher beantwortet.

Durch Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) erging die Bitte an Herrn Hill, bei künftigen Anfragen deutlicher zu machen, dass er diese Anfragen als Einwohner des Bezirkes und nicht als Mitglied einer Partei stellt.

Die Anfrage eines Einwohners aus Hohenschönhausen zur Flüchtlingsunterkunft Wartenberger Straße, konkret zu dem auf dem Gelände angelegten Rollrasen, wurde durch Herrn Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, beantwortet.

Die Anfrage von Frau Schmidt (Anwohnerin an der Hauptstraße) zur Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen wurde durch Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, sowie ergänzend vom Vorsteher beantwortet.

Die Anfrage von Frau Heyer zum Mobilitätsgesetz wurde durch Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, beantwortet.

Die Anfrage von Frau Kern hinsichtlich der Umwandlung in Eigentumswohnungen in der Kaskelstraße/Pfarrstraße wurde durch Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, sowie ergänzend durch Herrn Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, beantwortet. Darüber hinaus beantwortete Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, eine Nachfrage von Herrn Wolf (Fraktion DIE LINKE.).

Die Anfrage sowie eine Nachfrage von Herrn Dr. Frommer zur Beteiligung der Öffentlichkeit im Bebauungsplanverfahren, insbesondere zur Auslegung von Bebauungsplänen, wurde durch Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.