Auszug - Erschließung Bauvorhaben Detlevstraße  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde in Verbindung mit der Priorität der Fraktion der AfD

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0804/VIII – Revision Bauvorhaben Detlevstraße

aufgerufen.

Herr Drewes (Fraktion der AfD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung seiner Fraktion.

Herr Hudler (Fraktion der CDU) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU – DS/0840/VIII.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Hönicke (Fraktion der SPD),
• Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen),
• Herr Rodig (Fraktion der AfD),
• Herr Drewes (Fraktion der AfD), der die Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz beantragte,
• Frau Starke-Kleese (Fraktion der AfD),
• Herr Hudler (Fraktion der CDU) und
• Herr Kossler (Fraktion der AfD).

Der Überweisungsantrag wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD – DS/0804/VIII – wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU – DS/0840/VIII – wurde mehrheitlich angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 11-157 (Detlevstraße) ein verbindliches Verkehrskonzept vom Vorhabenträger einzufordern, das

• ausreichend Stellfläche für die zu erwartenden Nutzer vorsieht
• eine verkehrliche Zuwegung berücksichtigt, durch die die Siedlung in der östlichen Gartenstadt Hohenschönhausen nicht zusätzlich belastet wird und
• die verkehrliche Erschließung des Bauvorhabens über die Marzahner Straße 

berücksichtigt.