Auszug - Menschenrechte achten - Gemeinsam ein Zeichen setzen gegen Homo-, Bi- und Transfeindlichkeit in Lichtenberg  

Die Fraktion DIE LINKE. verzichtete auf eine Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD),
• Frau Ehlers (BVO Bündnis 90/Die Grünen), die die Überweisung in den Ausschuss für Gleichstellung und Inklusion beantragte, und
• Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.).

Der Überweisungsantrag wurde bei zahlreichen Gegenstimmen aus allen Fraktionen mehrheitlich abgelehnt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich angenommen.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) beantragte, die Sitzung bis zum Abschluss der Tagesordnung zu verlängern.

Die Verlängerung der Sitzung wurde mehrheitlich gegen 15 Ja-Stimmen abgelehnt.

Einer Vertagung der noch nicht behandelten Drucksachen auf die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 30. August 2018 wurde mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, nicht nur am Rathaus Lichtenberg ein wichtiges Zeichen zu setzen gegen Homo-, Bi- und Transfeindlichkeit mit dem traditionellen Hissen der Regenbogenfahne zur Prideweek, sondern vielmehr auch anzuregen dieses vor anderen öffentlichen Einrichtungen, wie vor den einzelnen Bezirksämtern, an Schulen und Jugendeinrichtungen, zu ermöglichen und diese einzuladen, mit dem Hissen der Fahne gemeinsam ein Zeichen für Toleranz und Respekt zu setzen.