Auszug - Sicher feiern - Drug Checking in Lichtenberger Clubs  

Frau Ehlers (BVO Bündnis 90/Die Grünen) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen und beantwortete eine Nachfrage von Herrn Drinda (Fraktion der AfD).l

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD), der die Überweisung in den Jugendhilfeausschuss beantragte,
• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) der die zusätzliche Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit beantragte und
• Herr Hudler (Fraktion der CDU) der die zusätzliche Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste bei Federführung des Ausschusses für Haushalt und Personal beantragte.

Die Überweisungsanträge wurden einzeln abgestimmt.

Der Antrag auf Überweisung in den Jugendhilfeausschuss wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit wurde mehrheitlich angenommen.

Der Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Haushalt und Personal wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Antrag zur Beschlussfassung für die Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen wurde in den Ausschuss für Gesundheit überwiesen.