Auszug - Haushaltsmittel für Lichtenbergs öffentliche Parkanlagen (ff HPGO)  

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss Haushalt, Personal, GO die Annahme der Drucksache mit folgend geänderten Text:

„Das Bezirksamt wird ersucht, die grundlegende Überarbeitung von Lichtenbergs öffentlichen Parkanlagen über die Investitionsplanung oder Sondermittel des Landes finanziell und personell abzusichern.

Es wird zudem ersucht, bei der Überarbeitung der Parkanlagen auf barrierefreie Zugänglichkeit, Begehbarkeit, Berollbarkeit, taktile und visuelle Orientierung zu achten. Folgende Aspekte sollen dabei u. a. berücksichtigt werden: die Wegeführung, der Wegebelag, die Wegebreite, die Beschilderung, die Ausstattung mit Sitzmöglichkeiten, die Möglichkeit, barrierefreie, öffentliche Toiletten zu nutzen, die Aufstellung von Abfallbehältern, die Sichtbarkeit von Pollern und die barrierefreie Erreichbarkeit des ÖPNVs.“

Abgegebene Stimmen:  12

Ja:    12

Nein:      0

Enthaltungen:      0