Auszug - Bauliche Instandsetzung der Lichtenberger Gartenarbeitsschule  

Herr Niedworok (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion DIE LINKE.

Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD) beantragte die Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport.

Herr Hudler (Fraktion der CDU) beantragte die zusätzliche Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz bei Federführung des Ausschusses für Haushalt und Personal.

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:

• Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.) und
• Herr Drewes (Fraktion der AfD).

Auf Nachfrage des Vorstehers gab es hinsichtlich der Überweisungsanträge zu einer Blockabstimmung der Überweisungsanträge keinen Widerspruch.

Der Überweisung wurde mehrheitlich zugestimmtl

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde federführend in den Ausschuss für Haushalt und Personal sowie mitberatend in den Ausschuss für Schule und Sport und in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz überwiesen.