Auszug - Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung - Erstellung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Zur Einwohnerfragestunde liegt bisher eine Anmeldung von Herrn Dirk Gawlitza zum Thema „Brandschutz an Lichtenberger Hochhäusern“ vor.
Die Fraktion der AfD hat einen Änderungsantrag zum
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/0581/VIII – Umsetzung von touristischen Maßnahmen im Lichtenberger Teil des Regionalparks "Barnimer Feldmark"
eingebracht.
Von den Fraktionen wurden folgende Prioritäten benannt:
Fraktion der AfD:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD DS/0598/VIII – Kranzniederlegung des Stadtrats am Holocaust-Gedenktag verhindert
Fraktion der CDU:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung fortlaufend evaluieren
Auf Nachfrage des Vorstehers benennen die Fraktionen DIE LINKE. und SPD als Priorität die
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0607/VIII – Fortschreibung zur Investitionsplanung 2017 – 2021
Zur Sitzung wurden folgende Dringlichkeite und Mündliche Anfragen eingereicht:
Dringlichkeiten (7)
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes DS/0603/VIII – Nachwahl eines Bürgerdeputierten sowie eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode –
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/0611/VIII – Kulturentwicklungsplan
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, AfD und CDU DS/0613/VIII – Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode –
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/0614/VIII – Eignung des Standortes Rhinstraße für Wohnungsbau prüfen
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0607/VIII – Fortschreibung zur Investitionsplanung 2017 – 2021
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0608/VIII – Audit Familiengerechte Kommune – Bilanzierungsaudit für den Bezirk Lichtenberg
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/0602/VIII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-120 VE – öffentliche Auslegung und Anzeigeverfahren; Arbeitstitel: Dolgensee-Center
Mündliche Anfragen (11)
DS/0578/VIII – Lichtenberger Sportvereine gegen Homophobie (Fraktion der SPD, Sandy Kliemann)
DS/0594/VIII – Informationen zur Inbetriebnahme der Flüchtlingsunterkünfte für Anwohnende – Wer kommt? (Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)
DS/0595/VIII – Studentisches Wohnen in der Seehausener Straße (Fraktion der CDU, Benjamin Hudler)
DS/0596/VIII – SmartBoards an Lichtenbergber Schulen (Fraktion der AfD, Marianne Kleinert)
DS/0600/VIII – Förderbedarf für Fahrradabstellplätze anmelden (Fraktion der SPD, Jutta Feige)
DS/0601/VIII – Werbung in Lichtenberger Kitas (BVO Bündnis 90/Die Grünen, Robert Pohle)
DS/0604/VIII – Kitas schnell finden in Lichtenberg – aber keine Plätze? (Fraktion der SPD, Kevin Hönicke)
DS/0605/VIII – Aufarbeitung des Umgangs der kommunalen Verwaltung mit Sinti und Roma in Lichtenberg (Fraktion DIE LINKE., Birgit Stenzel)
DS/0609/VIII – Stand der Umsetzung Maßnamen Prerower Platz (Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)
DS/0610/VIII – Mittel für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften (FEIN) auch in 2018 (Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)
DS/0612/VIII – Statusentwicklungen in der Falkenhöhe 1932 (Fraktion der CDU, Heike Wessoly)
Im Falle der Bestätigung der Dringlichkeit soll der
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/0611/VIII – Kulturentwicklungsplan
zusammen mit der
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/0104/VIII – Kulturentwicklungsplan
an der Stelle des Aufrufs des Dringlichkeitsantrages behandelt werden.
Es erfolgt die Abstimmung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.
Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, erklärt für das Bezirksamt die Zurückziehung der
Vorlage zur Kenntnisnahme DS/0574/VIII – Gründung eines Frauenbeirates des Bezirksamtes Lichtenberg
Die Vorlage ist damit nicht mehr Bestandteil der aktuellen Tagesordnung.
Im Ergebnis der Abstimmung verständigen sich die Mitglieder des Ältestenrates auf folgenden Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache:
Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache für die 16. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin (VIII. WP) am 15. Februar 2018
(Gemäß GO der BVV § 9 (2))
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