Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
14. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 7
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 01.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau BzStRin Monteiro führt zu den Plänen von ALDI aus, nunmehr in den Wohnungsbau einzusteigen, dass diese vom Bezirksamt unterstützt werden. Sie verweist auf die Presseberichterstattung zur Strahlenbelastung im Bundesamt für Strahlenschutz, eine Gefährdung der Bevölkerung sei demnach nicht gegeben. Eine öffentliche Veranstaltung zum Milieuschutz werde am 16.02.2018 um 18.00 Uhr im Saal der evangelischen Gemeinde in der Heinrichstraße stattfinden.

 

Frau Wenk fragt nach den Neubauvorhaben in Karlshorst und die Auswirkungen auf die Schulstandorte. Herr Peter führt verschiedene Ergänzungsvorhaben aus, die jedoch bereits im Schulausschuss in der Diskussion seien.

 

Herr Hudler fragt nach der Vorlage des „Soziale Infrastrukturkonzeptes“, die für Ende 2017 angekündigt war. Derzeit gebe es Mitzeichnungsvorbehalte, der aktuelle Stand soll zunächst an den Senat gehen und dann zu einer Priorisierung verschiedener Bedarfe im Bezirk noch einmal überarbeitet werden.

 

Prof. Hofmann fragt nach dem Vorhaben an der Rummelsburger Bucht (B-Plan XVII-4). Derzeit würden die Mängelanzeigen der Senatsverwaltung bearbeitet, danach werde es noch eine weitere eingeschränkte Beteiligung geben.

 
 

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