Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Die Fraktion der CDU hat ihren

Antrag zur Beschlussfassung

DS/0532/VIII – Sonderausschuss „Wachsender Bezirk Lichtenberg“

nach Zustandekommen eines gemeinsamen Dringlichkeitsntrages aller Fraktionen zur Ausschussneubildung zurückgezogen.

Das Bezirksamt hat seine

Vorlage zur Kenntnisnahme

DS/0574/VIII – Gründung eines Frauenbeirates des Bezirksamtes Lichtenberg

zurückgezogen. Sie ist damit nicht mehr Bestandteil der aktuellen Tagesordnung.

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0611/VIII – Kulturentwicklungsplan

wird zusammen mit der

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0104/VIII – Kulturentwicklungsplan

an der Stelle des Aufrufs des Dringlichkeitsantrages behandelt.

Die Fraktion der AfD hat einen Änderungsantrag zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0581/VIII – Umsetzung von touristischen Maßnahmen im Lichtenberger Teil des Regionalparks "Barnimer Feldmark"

eingebracht.

Darüber hinaus hat die Fraktion der AfD einen Aufhebungsantrag zur

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0602/VIII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-120 VE – öffentliche Auslegung und Anzeigeverfahren; Arbeitstitel: Dolgensee-Center

eingebracht, der den Fraktionen als Tischvorlage übergeben wurde.

Von den Fraktionen wurden folgende Prioritäten benannt:

Fraktionen DIE LINKE. und SPD

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0607/VIII – Fortschreibung zur Investitionsplanung 2017 – 2021

Fraktion der AfD:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0598/VIII – Kranzniederlegung des Stadtrats am Holocaust-Gedenktag verhindert

Fraktion der CDU:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung fortlaufend evaluieren

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.