Auszug - Grünanlage Karlshorst West  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wurde als Priorität der Fraktion der SPD in Verbindung mit den Vorlagen zur Kenntnisnahme (Zwischenberichte) des Bezirksamtes

DS/1635/VII – Sicherung der Kleingärten in Lichtenberg

DS/0236/VIII – Prioritätenliste für das B-Planverfahren der Kleingartenanlagen in Lichtenberg

DS/0264/VIII – Sicherung von Kleingartenanlagen voranbringen

DS/0270/VIII – Neue Kleingärten in Lichtenberg

aufgerufen. Frau Feige (Fraktion der SPD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion der SPD und beantragte die Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Hudler (Fraktion der CDU),
• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) und
• Frau Feige (Fraktion der SPD).

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wurde in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz überwiesen.