Auszug - Schaffung von Parkraum im öffentlichen Interesse  

 
 
6. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 7.8
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 23.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0206/VIII Schaffung von Parkraum im öffentlichen Interesse
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUÖffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll

Als Gegenrede auf die Vorstellung von Frau Wessoly äußern Herr Wolf und Frau Feige ihre Bedenken zum Antrag. Frau Feige verweist darauf, dass aus der Antwort zur DS 1519/VII zu entnehmen ist, dass der Handel aufgrund der Verkehrssicherungspflicht sehr zurückhaltend bzgl. Öffnung der Supermarktplätze über Nacht ist.

Abstimmung: 4/5/4

  
 

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