Auszug - Machbarkeitsstudie zu Entwicklungspotentialen der bisherigen Vorhalteflächen für den 17. Bauabschnitt der A 100  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde als Priorität der Fraktionen DIE LINKE. und CDU aufgerufen.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung seiner Fraktion.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) nahm Stellung.

Herr Fahrenberg (Fraktion der SPD) beantragte die Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung sowie mitberatend in die Ausschüsse Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste, Kultur und Bürgerbeteiligung, Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz, Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen und Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit.

Im Rahmen der weitere Aussprache äußerten sich:

• Herr Rodig (Fraktion der AfD),
• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.) und
• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.).

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung sowie mitberatend in die Ausschüsse Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste, Kultur und Bürgerbeteiligung, Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz, Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen und Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit überwiesen.