Auszug - Transparente Informationen zu Baumfällungen für Bürger*innen und BVV  

 
 
7. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit
TOP: Ö 9.2
Gremium: Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 09.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Evangelisches Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge gGmbH (KEH)
Ort: Haus 22, 1. OG, Konferenzraum, Herzbergstraße 79, 10365 Berlin
DS/0145/VIII Transparente Informationen zu Baumfällungen für Bürger*innen und BVV
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenEingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Die einreichende Fraktion stellt einen Änderungstext vor.

4 7 3 (Ja Nein Enthaltung)

 

Der Ausschuss Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit empfiehlt der BVV die Ablehnung der Drucksache 0145/VIII.

 

Begründung der Ablehnung:

Nach dem eingebrachten Änderungstext der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde von Seiten des Bezirksamts der erheblich höhere Personalbedarf zur Sicherstellung der  geforderten Maßnahmen  erläutert.

Die bereits vorhandenen Instrumente und Auflistungen durch das zuständige BA wurden als umfassend und nach den rechtlichen Möglichkeiten als ausreichend betrachtet.

 

 

 
 

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