Auszug - Winterdienst auf Rad- und Gehwegen in Grünanlagen und Landwirtschaftsflächen (mitberatend)  

 
 
7. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit
TOP: Ö 9.3
Gremium: Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 09.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Evangelisches Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge gGmbH (KEH)
Ort: Haus 22, 1. OG, Konferenzraum, Herzbergstraße 79, 10365 Berlin
DS/0189/VIII Winterdienst auf Rad- und Gehwegen in Grünanlagen und Landwirtschaftsflächen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHaushalt/Personal und GO
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

2 9 3 (Ja Nein Enthaltung)

 

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss die Ablehnung der Drucksache 0189/VIII.

 

Begründung der Ablehnung:

Der Ausschuss hat nach eingehender Diskussion erhebliche Zweifel an der Umsetzung der Forderungen sowohl in praktischer Hinsicht, als auch in der Frage der erheblichen Kosten, die durch eine derartige Maßnahme entstehen können.

Auch das zuständige Amt hat Zweifel an der Machbarkeit in technischer Hinsicht und der personellen Absicherung geäußert.

 
 

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