Auszug - Winterdienst auf Rad- und Gehwegen in Grünanlagen und Landwirtschaftsflächen (mitberatend)
2 – 9 – 3 (Ja – Nein – Enthaltung)
Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss die Ablehnung der Drucksache 0189/VIII.
Begründung der Ablehnung: Der Ausschuss hat nach eingehender Diskussion erhebliche Zweifel an der Umsetzung der Forderungen sowohl in praktischer Hinsicht, als auch in der Frage der erheblichen Kosten, die durch eine derartige Maßnahme entstehen können. Auch das zuständige Amt hat Zweifel an der Machbarkeit in technischer Hinsicht und der personellen Absicherung geäußert. |
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