Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Der Vorsther infmormierte zu folgenden Themen:

Schreiben des Bezirksamtes zu Fristverlängerungen zur Beantwortung Kleiner Anfragen

KA/0080/VIII – Tätigkeit des Rechnungshofes Berlin im Bezirksamt Lichtenberg

(Fraktion der AfD, Gisela Starke-Kleese)

KA/0083/VIII – Hundeauslaufgebiet am Fennpfuhl

(Fraktion DIE LINKE., Silke Wenk)

Mitteilungen aus den Fraktionen/Ausschüssen

In der Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste am 25. April 2017 wurden zurückgezogen:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0098/VIII – Sichere Überquerung des Archibaldweges am südlichen Ausgang Bahnhof Nöldnerplatz sowie Überprüfung der dortigen TAXI-Stellplätze

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0135/VIII – Formulare für die Einkommenssteuererklärung auch wieder in den Bürgerämtern ausgeben

In der Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz am 4. Mai 2017 die

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0219/VIII – Milieuschutzsatzung für das Wohngebiet Kaskelstraße

Bezug: DS/0747/VII, DS/1582/VII

zur Kenntnis genommen.