Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Zu folgenden Drucksachen wurde jeweils mehrheitlich die Dringlichkeit zur Aufnahme in die aktuelle Tagesordnung festgestellt.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0153/VIII – Projekt „Nachbarschaftsmittler“ aufrecht erhalten

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0171/VIII – Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 - 2021

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Bündnis 90/Die Grünen

DS/0186/VIII – BVV-Sondermittel für Herzberger Lichter

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0209/VIII – Sondermittel für den Kauf von Judomatten

Der Judo-Club ’03 e. V. hat per E-Mai seinen Antrag auf Sondermittel der BVV am 13. Mai 2017 zurückgezogen. (Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung des Antrages der Fraktion DIE LINKE.).

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses ist damit obsolet, die Drucksache wird aus dem Geschäftsgang genommen.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0211/VIII – BVV-Sondermittel für ein neues Multifunktionsgerät für den FVAJ e. V.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0212/VIII – BVV-Sondermittel für den Europacup im Bogenlaufen 2017 in Lichtenberg

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0213/VIII – Sondermittel für bunte-liga-berlin e. V.

Dringliche Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

DS/0253/VIII – Stärkung der Kinder- und Jugendbeteiligung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0260/VIII – BVV-Sondermittel für den Fördervereins Schloss

Hohenschönhausen e. V.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0254/VIII – Berufung eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss der VIII. Wahlperiode

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0023/VIII – Die Wohnbevölkerung im Weitlingkiez in iher Zusammensetzung erhalten

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0255/VIII – Beanstandung des BVV-Beschlusses vom 27.04.2017, Drucksache Nr. DS/0005/VIII, Vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin, VIII. Wahlperiode