Auszug - Vorstellung des Gutachtens zum Kaskelkiez (Bezug zu DS/0219/VIII)  

Herr Gude von TOPOS ist anwesend und stellt das Gutachten vor (siehe DS/0219/VIII). Die Milieuschutzsatzung ist Teil des Baugesetzes in Abgrenzung zu Mietverhältnissen. Es geht um die städtebaulichen Folgen auf die Änderungen der Bevölkerungsstruktur. Es wurde die Vergangenheit ausgewertet und eine Prognose für die Zukunft erstellt. Zu beobachten ist ein hoher Anteil an jungen Erwachsenen und ein deutlich höherer Anteil an Kleinkindern. Die Einkommenssituation habe sich im Schnitt leicht erhöht mit jedoch deutlicher Tendenz. Die Einkommensstruktur verschiebt sich von unterdurchschnittlichen Einkommen zu Gutverdienern. Die Mietentwicklung steigt deutlich überdurchschnittlich. Eine Belastung und Überlastung der vorhandenen Infrastruktur wurde festgestellt.

Herr Leonhardt führt noch einmal die Bedeutung der Satzung im Gebiet aus. Hierzu stellt er eine vergleichende Frage zum Weitlingkiez. Herr Gude führt die statistischen Feinheiten des Gutachtens aus. Aus den bestehenden Zahlen könne man keinen erhöhten Druck auf den Weitlingkiez herauslesen. Herr Pohle fragt nach dem Leerstand. Der Leerstand bezieht sich auf die Fluktuation, hierzu gibt es keine Potentiale. Herr Rodig fragt nach den Auswirkungen des Zuzugs auf die Altersstruktur. Dies kann sich auch aus der Struktur ergeben. Aus dem Publikum wird die Frage nach einer allgemeineren Nutzung von sozialer Infrastruktur wie etwa Schule laut.

Herr Leonhardt fragt das Bezirksamt, wie die Zeitschiene ist und was das BA hier bereits getan hat. Frau Müller führt einige Informationen aus dem Kaskelkiez aus. Es gäbe hier keine gewachsene Einwohnerstruktur. Insbesondere der Bedarf an sozialer Infrastruktur wird herausgestellt. BzStRin Frau Monteiro gibt bekannt, dass die Anzeige gegenüber dem Senat zur Erstellung der Verordnung bereits vorbereitet wurde. Die abschließende Wirksamkeit der notwendigen Rechtsgrundlage werde aber noch etwas dauern. Herr Güttler-Lindemann betont hier noch einmal die Bedeutung der Verordnung und die Genehmigungspflichten innerhalb der Verordnung. Es gebe hier keine erhöhte Antragstätigkeit für Modernisierungen. Den Bedarf an sozialer Infrastruktur will das BA in der AG soziale Infrastruktur weiter forcieren.

Prof. Hofmann schlägt vor, dass der Ausschuss die Drucksache zur Kenntnis nimmt und das BA bittet sie zeitnah umzusetzen. Der Ausschuss einigt sich auf dieses Verfahren. Herr Gude bietet an, auch weitere Daten zur Verfügung zu stellen, wenn dies gewünscht ist.