Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Die Fraktionen haben folgende Prioritäten benannt:

Fraktion DIE LINKE.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0270/VIII - Neue Kleingärten in Lichtenberg

DerÄltestenrat hat sich auf eine gemeinsame Beratung zusammen mit den Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0264/VIII – Sicherung von Kleingartenanlagen voranbringen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0290/VIII – Prioritäten für die bauplanungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen in Lichtenberg

verständigt.

Fraktion der SPD:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0261/VIII – Dorfstraße in Falkenberg

Fraktion der CDU

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0262/VIII – Berufsperspektiven im öffentlichen Dienst aufzeigen

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und AfD verzichten auf die Benennung einer Priorität.

Zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90Z/Die Grünen

DS/0267/VIII – Infotafel am Bahnhof Lichtenberg

wurde ein Austauschexemplar ausgegeben.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.