Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Herr Leonhardt begrüßt die Anwesenden. Er weist darauf hin, dass Frau Ehlers den Ausschuss verlassen habe und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen künftig durch Frau Schuler vertreten werde. Herr Fahrenberg weist darauf hin, dass der Ausschuss aufgrund dessen in der kommenden Sitzung eine neue Schriftführerin wählen muss.

Die Drucksache unter TOP 6.3 wurde von der einreichenden Fraktion zurückgezogen.

Die Drucksache unter TOP 6.14 wird erneut aufgerufen, weil in der vergangenen Sitzung unterschiedliche Abstimmungsergebnisse notiert wurden. Sie wird als erste Drucksache behandelt.

Abstimmung: 12/0/0