Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Auf Nachfrage der stellv. Vorsteherin wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.
Folgende Ergänzungen wurden beantragt:
Frau Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/0214/VIII – Runden Tisch „Rummelsburger See“ zeitnah fortführen
Beschlussfassung.
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Herr Drobisch (Fraktion der CDU):
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/0193/VIII – Rettung der öffenltichen Toiletten in Lichtenberg
Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.
Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgender Ergänzung
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/0214/VIII – Runden Tisch „Rummelsburger See“ zeitnah fortführen
Beschlussfassung.
mehrheitlich beschlossen. |
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