Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

 
 
7. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 9
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: beantwortet
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Auf Nachfrage der stellv. Vorsteherin wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

 

Folgende Ergänzungen wurden beantragt:

 

Frau Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0214/VIII – Runden Tisch „Rummelsburger See“ zeitnah fortführen

 

Beschlussfassung.

 

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

 

 

Herr Drobisch (Fraktion der CDU):

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0193/VIII – Rettung der öffenltichen Toiletten in Lichtenberg

 

Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste

 

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

 

 

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

 

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgender Ergänzung

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0214/VIII – Runden Tisch „Rummelsburger See“ zeitnah fortführen

 

Beschlussfassung.

 

mehrheitlich beschlossen.

 
 

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