Auszug - Schulplätze in Rummelsburg und der Victoriastadt schaffen (federführend)  

Herr Niedworok (Fraktion DIE LINKE.) bringt den Antrag ein.

Herr Wolff (Fraktion SPD) schlägt vor, die im Antrag genannte Frist auf Juni zu verlängern.

Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.) führt aus, dass die Vorsitzenden der Gesamtelternvertretungen der Friedrichsfelder Schule, Robinson-, Gmeiner-Schule sowie der Schule an der Viktoriastadt sich getroffen haben und feststellten, dass alle Schulen bereits an der Kapazitätsobergrenze sind. Die Zahlen seien auch bereits seit zwei Jahren bekannt, mittlerweile bestehe Dringlichkeit.

Herr Niedworok (Fraktion DIE LINKE.) betont, dass die Frist im Antrag für das Bezirksamt günstiger sei als dies bei einer Anfrage der Fall wäre und dass Herr Nünthel ohnehin in dem ihm möglichen zeitlichen Rahmen antworten werde.

Herr Ribble (Fraktion CDU) betont, dass Stadtrat Nünthel bereits das Thema verfolgt.

Herr Wolff (Fraktion SPD) zieht seinen Vorschlag zurück.

Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0106/VIII:

„Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Gebäude der Friedrich-List-Schule in der Marktstr. 2-3 geeignet ist zur Entwicklung eines Gemeinschaftsschulstandortes mit gymnasialer Oberstufe in Verbindung mit der Schule an der Victoriastadt. Des weiteren wird das Bezirksamt ersucht die notwendigen Schritte zur Umsetzung darzustellen und über die Ergebnisse der Prüfung bis Mai 2017 zu berichten.“

Abstimmungsergebnis: 14 – 0 – 0 (Ja – Nein – Enthaltung)