Auszug - Bestätigung der Protokolle der Sitzungen vom 21.02.2017 und vom 02.03.2017  

• Frau Roth (Senatsaußenstelle) beantragt folgende Änderung:

• TOP 4 (Bericht der Außenstelle der Senatsverwaltung BJF) im dritten Berichtspunkt: Ersetzung der Formulierung „Suche nach auslösenden Faktoren“ durch „ Prävention auslösender Faktoren“.

• Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) beantragt folgende Änderungen:
  • TOP 4 (Bericht des BA) im fünften Berichtspunkt: Ersetzung des Punktes durch: „Neubesetzung der Amtsleiterstelle Schule und Sport Ende April/Anfang Mai“, um datenschutzrechtlich problematische personenbezogene Angaben zu vermeiden. Ersetzung in der Überschrift zum Bericht der Senatsaußenstelle: „Bericht der Außenstelle der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. Es berichtet Frau Martina Roth:“
  • TOP 8.2 Änderung des zweiten Satzes: „Die kontaktierten Schulen reagierten unterschiedlich. Frau Dr. Ingenbleek berichtet, dass an den von ihr nachgefragten Schulen kein Bedarf bestehe. Frau Zimmer berichtet, dass durchaus Interesse an Judomatten bestünde, allerdings gebe es keine Priorität, sofern sie aus den der Schule zur Verfügung stehenden Mitteln selbstfinanziert werden müssen.“
  • TOP 8.3: Streichung der Wörter „gemeinsam mit den Stadtteilzentren“ im vorgeschlagenen geänderten Beschlusstext der Fraktion DIE LINKE.

Nach Abstimmungsergebnis Änderungsantrag Ersetzung:

„Es folgt die Abstimmung über die Ursprungsdrucksache in unveränderter Form.

Abstimmungsergebnis: 4 – 6 – 3 (Ja – Nein – Enthaltung)

Somit empfiehlt der Ausschuss dem federführenden Ausschuss Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen der BVV die Ablehnung der Drucksache in ihrer Ursprungsfassung.“

• Die Bestätigung des Protokolls vom 21. Februar 2017 und die Abstimmung über die Änderungen wird auf die nächste Ausschusssitzung vertagt, da das Protokoll den Ausschussmitgliedern erst am Tag zuvor vorlag.

Abstimmungsergebnis Vertagung: 10 – 0 – 4 (Ja – Nein – Enthaltung)

• Das Protokoll vom 2. März 2017 wird angenommen.

Abstimmungsergebnis: 12 – 0 – 2 (Ja – Nein – Enthaltung)