Auszug - Bebauungsplan XVII-4 - Fortführung des Verfahrens Arbeitstitel: Ostkreuz Hinweis: Nach der gemeinsamen Beratung mit dem Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz tagt der Ausschuss Schule und Sport in Raum 13 a weiter.
DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen schlagen folgenden Aufhebungsantrag vor: „Der Ausschuss Schule und Sport beantragt die Aufhebung der DS-Nr. 0036/VIII. Die DS-Nr. 1922/VII wurde im B-Plan nicht berücksichtigt. Das Bezirksamt wird aufgefordert eine Gemeinbedarfsfläche (Schule) im B-Plan mit zu berücksichtigen und aufzunehmen.“
Der Ausschuss Schule und Sport lehnt den Aufhebungsantrag ab. Abstimmungsergebnis: 6 / 7 / 0 (Ja – Nein – Enthaltung)
Abstimmung über die ursprüngliche DS-Nr. 0036/VIII (Kenntnisnahme) mit namentlicher Abstimmung: Frau Görsdorf, DIE LINKE. – Enthaltung Frau Zimmer, DIE LINKE. – Enthaltung Frau Mock, DIE LINKE. – Nein Frau Dr. Ingenbleek, SPD – Ja Frau Meyer, SPD – Ja Herr Wolff, SPD – Ja Herr Radtke, AfD – Ja Frau Schuler, Bündnis 90/Die Grünen – Nein Herr Rakowski, DIE LINKE. – Nein Frau Engelmann, DIE LINKE. – Nein Frau Wessoly, CDU - Ja Herr Balke, AfD – Ja Frau Lange, Bd. SPD – Ja
Der Ausschuss Schule und Sport ist mitberatend und empfiehlt dem federführenden Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz die Annahme der Kenntnisnahme.
Ergebnis der namentlichen Abstimmung: 7 / 4 / 2 (Ja – Nein – Enthaltung) |
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