Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Herr Prof. Hofmann (Vorsitzender) eröffnet die Sitzung pünktlich um 19.00 Uhr. Die Tagesordnung wird ohne Änderungen einstimmig beschlossen.

Frau Dr. Ingenbleek (Vorsitzende) gibt für die weiteren Besprechungen des Ausschusses Schule und Sport bekannt, dass der TOP 3.1 zurückgezogen wurde.

Zum Verfahren der gemeinsamen Sitzung wird wie folgend beschlossen: TOP 2 wird gemeinsam beraten. Anschließend beraten die Ausschüsse getrennt. Der Ausschuss für Schule und Sport übermittelt seine Stellungnahme noch innerhalb der Sitzungszeit an den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz, der abschließend eine Beschlussempfehlung an die BVV formuliert.

Die Mitglieder beider Ausschüsse stimmen der Tagesordnung und dem vorgeschlagenen Verfahren zu.