Auszug - Freiwillige Feuerwehr Hohenschönhausen unterstützen und am Leben erhalten  

 
 
5. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 14.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0123/VIII Freiwillige Feuerwehr Hohenschönhausen unterstützen und am Leben erhalten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDBezirksamt
  BzBm/PersFinImmKult,
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Hönicke (Fraktion der SPD) begründete den Dringlichkeitsantrag seiner Fraktion.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Herr Wolff (Fraktion der SPD) und
  • Herr Hudler (Fraktion der CDU), der die Überweisun in den Ausschuss für Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit beantragte.

 

Frau Meyer (Fraktion der SPD) ersetzte im Antragstext das Wort „Notarztwagen“ im Beschlusstext in das Wort „Löschfahrzeuges“. Darüber hinaus ersetze sie in der Begründung des Dringlichkeitsantrages die Worte „ihr vorhandener Notarztwagen“ durch die Worte „ein vorhandenes Löschfahrzeug“ und erklärte die Streichung des Satzes „Den Notarzt können sie selbst fahren, den Rettungswagen nicht.“

 

Der Antrag auf Überweisung wurde gegen 19 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

Der geänderte Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD wurde mehrheitlich angenommen.


Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der Innenverwaltung dafür einzusetzen, dass die Freiwillige Feuerwehr Hohenschönhausen in der Ferdinand-Schultze-Straße in ihrer Fahrzeugbelegung nicht mit Veränderungen belastet wird. Die Belegung mit einem weiteren Rettungswagen und die damit verbundene Verlegung des Löschfahrzeuges sollte verhindert werden, damit die Freiwillige Feuerwehr Hohenschönhausen weiterhin ihr großes ehrenamtliches Angebot anbieten kann.

 

Hierbei sollte der Vorschlag geprüft werden, ob der Rettungswagen nicht an einem naheliegenden Standort der Berufsfeuerwehr gelegt werden kann.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen