Auszug - Milieuschutz in Lichtenberg ausweiten?  

Die Große Anfrage der Fraktion der SPD wurde zusammen mit der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – DS/0023/VIII –  aufgerufen.

Frau Monteiro, Bezirksstadträgin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, ergänzte die schriftliche Antwort des Bezirksamtes auf die Große Anfrage der Fraktion der SPD.

Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) begründete als Vorsitzender die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz.

Herr Fahrenberg (Fraktion der SPD) begründete die Große Anfrage der Fraktion der SPD und nahm zur Antwort des Bezirksamtes Stellung.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Pohle (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen),
• Herr Rodig (Fraktion der AfD),
• Herr Hudler (Fraktion der CDU),
• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) und abschließend
• Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.).

Die Große Anfrage der Fraktion der SPD wurde begründet, beantwortet und besprochen.

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen anzunehmen wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der CDU und 5 Stimmenhaltungen aus der Fraktion der AfD zugestimmt.