Auszug - Kulturentwicklungsplan  

 
 
5. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 14.7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0104/VIII Kulturentwicklungsplan
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Bezirksamt
  BzBm/PersFinImmKult,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Fraktion DIE LINKE. verzichtete auf eine Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung.

 

Herr Becker (Fraktion der SPD) nahm für die Fraktion der SPD Stellung und beantragte die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung.

 

Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.) sprach sich gegen eine Überweisung aus und begründete seinen Antrag auf direkte Beschlussfassung.

 

Der Überweisungsantrag wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der SPD abgelehnt.

 

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich angenommen.

 

 

 

Die folgenden Anträge zur Beschlussfassung zu den Themen Schule und Jugend werden nach dem Eintreffen des für Schulangelenheiten zuständigen Bezirksstadtrates, Herrn Nünthel, nach Behandlung der ebenfalls in der Tagesordnung verschobenen Großen Anfrage der Fraktion der CDU aufgerufen. Die Tagung wird fortgesetzt mit dem Tagesordnungspunkt „Vorlagen zur Kenntnisnahme“.

 


Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen neuen Kulturentwicklungsplan im 1. Quartal 2018 der BVV vorzulegen.

 
 

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