Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Den Bericht für das Bezirksamt hielt die BzBm'in Frau Emmrich:

Die BzBm'in informierte über die Haushaltsdurchführung (Stand: 30.04.03):

A-Teil: 23,9 %

Personal: 32,5 %

T- u. Z-Teil: 35,2 %

voraussichtliches Ergebnis: - 8,9 %

Des weiteren übergab sie die Eckwerte für den Haushaltsplan 2004/2005. Der Haushaltsplan wird im Juni der BVV übergeben, nachdem das Bezirksamt am 3. Juni 2003 darüber beschließt.

Herr Ziolko fragt bezüglich des Umbaus der Weitlingstraße nach, ob zusätzlich zu den eingeplanten Mitteln, Sanierungsmittel aus dem Umbau des Rathauses verwendet werden sollen bzw. wurden.

Die BzBm'in wird auf der nächsten Sitzung hierzu eine Information mitteilen.

Außerdem fragt Herr Ziolko nach, wie der Sachstand betreffend der Hauptausschuss-Sitzung vom 07.05.03 bezüglich der Kita in der Bernhard-Bästlein-Straße ist. Der BzBm'in ist nicht bekannt gewesen, dass auf der Sitzung des Hauptausschusses dieser TOP gewesen ist. Die BzBm'in wird auf der nächsten Sitzung hierzu eine Information mitteilen.