Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorsthers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Nach Feststellung der Dringlichkeit empfiehlt der Ältestenrat die Beschlussfassung der

Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport zum

Antrag zu Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0072/VIII – Wiederaufnahme der Essensversorgung an der Gutenberg Oberschule und anderen betroffenen Schulen

über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache. Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Weitere Ergänzungsvorschläge:

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD):

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0171/VIII – Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 – 2021

Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung sowie mitberatend in alle Fachausschüsse

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0108/VIII – Sondermittel für Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora e. V. (LAG)

Beschlussfassung

Dem Vorschlag wurde widersprochen.

Herr Prof. Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.):

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0165/VIII - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-120 VE – frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: Dolgensee-Center

Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport zum

Antrag zu Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0072/VIII – Wiederaufnahme der Essensversorgung an der Gutenberg Oberschule und anderen betroffenen Schulen

Beschlussfassung

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0171/VIII – Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 – 2021

Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung sowie mitberatend in alle Fachausschüsse

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0165/VIII - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-120 VE – frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: Dolgensee-Center

Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz.

Vor Eintritt in die Behandlung der Drucksachen begrüßte der Vorsteher Herrn Roman Veressov als Nachrücker für die am 15. März 2017 aus der Bezirksverordnetenversammlung ausgeschiedene Frau Evrim Sommer (Fraktion DIE LINKE.).

Darüber hinaus begrüßte der Vorsteher die Mitglieder des Abgeordnetenhauses Frau Klein (Linksfraktion) und Herrn Woldeit (Fraktion der AfD).