Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in
Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:
Schreiben des Bezirksamtes zu Fristverlängerungen zur Beantwortung
a) der Großen Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0090/VIII – Grünfläche Ruschestraße: Grünflächen zu Parkflächen?
b) Kleiner Anfragen
KA/0043/VIII – Schüler*innenlotsen in Lichtenberg (Fraktion DIE LINKE., Claudia Engelmann)
KA/0047/VIII – Wer nutzt was und wie geht’s weiter? (Fraktion der CDU, Martin Schaefer)
KA/0048/VIII – Gewerbegebiet Gleisdreieck Kietzer Weg, Wartenberg-Straße, Tasdorfer Straße, Wiesenweg (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Robert Pohle)
KA/0050/VIII – Nachfragen zur Wohnnutzung im Bereich des Gleisdreiecks Kietzer Weg, Wartenberg-Straße, Tasdorfer Straße, Wiesenweg (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Robert Pohle)
KA/0052/VIII – „Nils Holgersson Schule“ (Fraktion DIE LINKE., Michael Niedworok)
Mitteilungen aus den Fraktionen/Ausschüssen
Die Fraktion der SPD hat ihren
Antrag zur Beschlussfassung DS/0047/VIII – Konzept zur Schaffung neuer Kitaplätze und deren Ausgestaltung
am 1. März 2017 zurückgezogen. Die Ausschüsse Jugendhilfe und Schule und Sport, in die der Antrag überwiesen worden war, wurden entsprechend informiert.
Die Fraktion DIE LINKE. hat ihren
Antrag zur Beschlussfassung DS/0035/VIII – Finanzierung von Judomatten
in der Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung am 8. März 2017 zurückgezogen.
Die Fraktion der SPD hat ihren
Antrag zur Beschlussfassung DS/0095/VIII – Aktive Einbeziehung von Kindern bei der Planung und Sanierung von Spielplätzen
in der Sitzung des Ausschusses für Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit am 14. März 2017 zurückgezogen.
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