Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

 
 
6. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

 

Schreiben des Bezirksamtes zu Fristverlängerungen zur Beantwortung

 

a)  der Großen Anfrage

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0090/VIII – Grünfläche Ruschestraße: Grünflächen zu Parkflächen?

 

b)  Kleiner Anfragen

 

KA/0043/VIII – Schüler*innenlotsen in Lichtenberg

(Fraktion DIE LINKE., Claudia Engelmann)

 

KA/0047/VIII – Wer nutzt was und wie geht’s weiter?

(Fraktion der CDU, Martin Schaefer)

 

KA/0048/VIII – Gewerbegebiet Gleisdreieck Kietzer Weg, Wartenberg-Straße, Tasdorfer Straße, Wiesenweg

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Robert Pohle)

 

KA/0050/VIII – Nachfragen zur Wohnnutzung im Bereich des Gleisdreiecks Kietzer Weg, Wartenberg-Straße, Tasdorfer Straße, Wiesenweg

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Robert Pohle)

 

KA/0052/VIII – „Nils Holgersson Schule“

(Fraktion DIE LINKE., Michael Niedworok)

 

 

Mitteilungen aus den Fraktionen/Ausschüssen

 

Die Fraktion der SPD hat ihren

 

Antrag zur Beschlussfassung

DS/0047/VIII – Konzept zur Schaffung neuer Kitaplätze und deren Ausgestaltung

 

am 1. März 2017 zurückgezogen. Die Ausschüsse Jugendhilfe und Schule und  Sport, in die der Antrag überwiesen worden war, wurden entsprechend informiert.

 

 

Die Fraktion DIE LINKE. hat ihren

 

Antrag zur Beschlussfassung

DS/0035/VIII – Finanzierung von Judomatten

 

in der Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung am 8. März 2017 zurückgezogen.

 

 

Die Fraktion der SPD hat ihren

 

Antrag zur Beschlussfassung

DS/0095/VIII – Aktive Einbeziehung von Kindern bei der Planung und Sanierung von Spielplätzen

 

in der Sitzung des Ausschusses für Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit am 14. März 2017 zurückgezogen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen