Auszug - Festlegung eines Termins für eine Sondersitzung des Ältestenrates zur DS/0066/VIII  

Herr Hönicke (Fraktion der SPD) schlägt eine Beratung zur Drucksache vor der nächsten Sitzung des Ältestenrates am 15. März 2017 vor.

Der Vorsteher wendet ein, dass nach Rücksprache mit den Fraktionen sich die Mehrheit für eine Behandlung der Drucksache im Rahmen einer Sondersitzung und gegen den Vorschlag einer Behandlung vor der nächsten Sitzung des Ältestenrates ausgesprochen hat.

Auf Nachfrage von Herrn Hönicke (Fraktion der SPD) wird seitens der Mitglieder des Ältestenrates seinem Vorschlag nicht widersprochen.

Die nächste Sitzung des Ältestenrates wird dementsprechend für den 15. März 2017, 17:30 Uhr, einberufen.

Nach Hinweis von Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) sind die Fraktionen angehalten, Vorschläge für Änderungen des Beschlusstextes der Drucksache bis spätestens 3. März über das BVV-Büro allen Fraktionen zur Kenntnis zu geben, damit die Fraktionen sich untereinander bis zur Ältestenratssitzung auf einen gemeinsamen Text verständigen können. In der Ältestenratssitzung soll neben dem Beschlusstext auch die Verfahrensweise abgestimmt werden.