Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
3. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 5
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 02.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

 

Protokoll zur Sitzung des Ausschusses für ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz am 02.02.2017

 

BzStRin Monteiro verweist auf die Info zum Landesarmutsbericht mit Beratungsinstitutionen zum Mieterschutz. Sie habe ein Telefonat mit Frau Senatorin Lompscher gehabt, in der erneut die Thematik der Paul-Zobel-Straße problematisiert wurde. Hierzu soll es nun einen runden Tisch mit einigen Betroffenen geben an dem auch die BzStRin und der BzBm teilnehmen. Derzeit sei man in der Auswertung der Milieuschutzstudien, hierzu gebe es einen ausführlichen Bericht im März. Für das Vorhaben am Dolgenseecenter soll es noch im Februar 2017 einen runden Tisch zur besseren Einbindung der Anwohner geben. BzStRin Monteiro führt aus, dass es zu den widerstreitenden Interessen in der Kleingartenanlage Falkenhöhe 1932 einen Infotermin zur allgemeinen Information gemeinsam mit BzStR Nünthel geben solle. Für das Wohnungsbauprojekt an der Konrad-Wolf-Straße 11-9c sei nunmehr ein städtebaulicher Vertrag unterschrieben, in der der Bau eines Spielplatzes, die Eigentumsübertragung sowie Regelungen zu Kita- und Schulplätzen niedergelegt wurden.

Prof. Hofmann führt aus, dass Frau Lompscher bereits ein Gespräch mit der HOWOGE zur Paul-Zobel-Straße geführt habe. Herr Müller betont, dass das Gelände des ehemaligen Sportler-Hotels weiter verfällt und fragt, was das BA gegen den auftretenden Vandalismus machen werde. BzStRin Monteiro erklärt, dass bereits jetzt verschiedene Sicherungsmöglichkeiten mit dem Eigentümer diskutiert werden. Herr Schaefer verweist auf den aktuellen Baufortschritt an der Paul-Zobel-Straße und die geschlossene Konzeption der Runde. Herr Fleischmann fragt nach dem Einladungskreis. BzStRin Monteiro sei kein Verteiler bekannt, da die HOWOGE Einladender sei.

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