Auszug - Sonstiges  

 
 
5. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ältestenrates
TOP: Ö 4
Gremium: Ältestenrat Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 15.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Vorsteher erinnert an die angeforderte Übersendung der Vorschläge zur Änderung der Geschäftsordnung der BVV. Die Fraktionen sollten sich vor der nächsten Ausschusssitzung dazu untereinander verständigen.

 

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) teilt mit, dass er die Vorschläge seiner Fraktion direkt an den Ausschussvorsitzenden gesandt habe. Er sagt zu, diese nachträglich über das BVV-Büro den anderen Fraktionen zuzuleiten.

 

Die Fraktionen werden gebeten, generell ihre Vorschläge über das BVV-Büro den anderen Fraktionen und dem Vorsitzenden des Ausschusses zuzuleiten.

 

Der Vorsteher bittet die Mitglieder des Ältestestenrates in ihren Fraktionen darauf einrzuwirken, dass während der Sitzungen der BVV das Essen im Sitzungssaal unterbleibt.

 

Auch sollten Gesprächsrunden zwischen Bezirksverordneten, Bezirkamt und Zuschauern während der BVV-Sitzungen künftig im Vorraum der Taut-Aula nicht im Sitzungssaal vorgenommen werden.

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Mitarbeiter der Informationsstelle anzuweisen, dass eine Schlüsselausgabe nur gegen die Vorlage von Schlüsselkarten und ordnungsgemäße Eintragung im Schlüsselbuch erfolgt. Die Fraktionen werden gebeten, ihre Schlüsselberechtigten auf das notwendige Mitführen der Schlüsselkarten hinzuweisen.

 

Ein Hinweis von Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) zu Abstimmberechtigungen und Abstimmverhalten in Ausschusssitzungen wird vom Vorsteher ergänzt.

 

Herr Bezirksbürgermeister Grunst teilt mit, dass Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr nicht ab Beginn an der Sitzung der BVV teilnehmen kann. Er bittet darum, die Behandlung der Großen Anfrage ggf. zeitlich zu verschieben.

 

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

Die Sitzung wird geschlossen.

 

 

 

 

 

 

Rainer Bosse

Vorsteher

 
 

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