Auszug - Post  

Der Vorsteher, Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.), eröffnet die 5. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksveordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode – und informiert zu folgenden Posteingängen:

Schreiben des Bezirksamtes

1.  zur Erledigung von Drucksachen

BzStRin StadtSozWiArb – Zwischenbericht –

DS/0034/VIII – Unterstützung des Tages-Treffs für Wohnungslose im Weitlingkiez

2.  zur Fristverlängerung zur Beantwortung

a) der Großen Anfrage der Fraktion der AfD

DS/0078/VIII – Migrations-, Asyl- und Flüchtlingspolitik

der Großen Anfrage der Fraktion der SPD

DS/0084/VIII – Milieuschutz in Lichtenberg ausweiten?

der Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0090/VIII – Grünfläche Ruschestraße: Grünflächen zu Parkflächen?

Die Großen Anfragen werden entsprechend der Anträge auf Fristverlängerung zur Beantwortung auf die Sitzung der BVV im März 2017 vertagt.

b) der Kleinen Anfrage des Bezirksverordneten Dietmar Drewes (Fraktion der AfD)

KA/0034/VIII – Altglascontainer in Lichtenberg

Eine Anfrage von Herrn Hönicke (Fraktion der SPD) zur Entscheidung über die Genehmigung von Anträgen des Bezirksamtes auf Fristverlängerungen zur Beantwortung von Anfragen wird durch den Vorsteher beantwortet. Er regt darüber hinaus an, das Thema „Große Anfragen“ im Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zu behandeln.

Mitteilungen aus den Ausschüssen

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung hat in seiner Sitzung am 26. Januar 2017 die

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/2084/VII – Die BVV bei Veräußerungen bezirkseigener Flächen einbeziehen

zur Kenntnis genommen.