Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Stadträtin Frau Monteiro berichtet für das Bezirksamt:

• Vorstellung des Ressorts und der Amts- und OE-Leiter

• Frau Schirrmeister, Soziales
• Frau Nüske, Wirtschaftsförderung
• Herr Heymann, Organisationseinheit Sozialräumliche Planungskoordination

• große Querschnittspotentiale, nutzbar u. a. für Verminderung der Arbeitslosigkeit

• Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung werden die Gewerbegebiete sichern. Denn hier finden Menschen Arbeit. Mit Jobcenter und Bezirklichem Bündnis für Wirtschaft und Arbeit werden wir alle Möglichkeiten nutzen, um Menschen wieder in Arbeit zu bringen. Das Sozialamt sichert den Lebensunterhalt derer, die Hilfe am nötigsten haben. Stadtteilzentren spannen ihre Netze und organisieren Beteiligung.

• ein zweites Thema ist die Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben.

• hier werden Stadtentwicklung und OE SPK neue Verfahren entwickeln

Wirtschaft:

• Im Büro für Wirtschaftsförderung gibt es personell Zuwachs: Eine 4. Mitarbeiterin ist hinzugekommen. Sie wird die Bereiche Tourismuswirtschaft, Kreativwirtschaft und Gesundheitswirtschaft bearbeiten. Damit stärken wir diese Bereiche.
 

• Der gemeinsame Ausbildungstag Lichtenberg & Pankow wird am Mi., 17.05.2017, von 9-18 Uhr im Sportforum stattfinden, die Vorbereitungen laufen im Januar an.
 

• Das in der Vergangenheit schon sehr erfolgreiche Format Ausbilder-Stammtisch der RAV Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf wird auch 2017 weitergeführt.

• Hier werden Themen rund um die Ausbildung „behandelt“ (z. B. Ausbildungsvertrag, Formen der Betriebsbegegnungen, Gewinnung von Azubis, aber auch Vorstellung Arrivo).
• Das Interesse der Unternehmen ist sehr groß und viele nehmen sehr regelmäßig an den Veranstaltungen teil. Es gibt hier immer eine rege Diskussion zu Fragen und Problemen.
   

• Die Unternehmensbesuche werden fortgeführt.
Am 18.01. werden folgende Unternehmen besucht:
 

1. Erstling Lehr- und Lernmittel e.K.
   13053 Berlin, Plauener Str. 163-165
   Deutschlands größter Onlineshop für Schulen, 13 MA

2. Drei Köche GmbH
   13053 Berlin, Bennostr. 2
   spezialisierter Anbieter für Kita- und Schulmahlzeiten sowie innovativer

   Gemeinschaftsverpflegung, 250 MA

3. B+S GmbH Blechbearbeitung +Schallschutz
    13053 Berlin, Gehrenseestr. 19
    Metallbau, 4 MA

Soziales:

• die jährlich stattfindende SeniorenUni wird gerade vorbereitet.

• wer die Seniorenuni noch nicht kennt: dies ist einer Ringvorlesung aller Lichtenberger Hochschulen, zu der alle Senioren – u.a. über die Begegnungsstätten eingeladen werden.
• Ende Januar findet ein Vorbereitungstreffen mit den Rektoren und Vertretern der Seniorenvertretung statt, dann wird das Programm gestrickt.
• Die Vorlesungen sollen – hoffentlich schaffen wir das noch, wir sind schon etwas spät dran - in den Monaten April bis Mai stattfinden.

• ein weiteres großes Thema ist die anstehende Wahl der Seniorenvertretung

• es wird mehrere Vorstellungsrunden der Kandidaten dazu geben

•                  01.02.2017, 10.00 Uhr Seniorenbegegnungsstätte Ribnitzer Str. 1b, 13051

     Berlin

•                  08.02.2017, 11.00 Uhr Seniorenbegegnungsstätte Einbecker Str. 85, 10315

     Berlin

•                  03.03.2017, 15.00 Uhr Kiezspinne FAS Nachbarschaftlicher

    Interessenverbund e.V. Schulze-Boysen-Str.38, 10365 Berlin

•                  06.03.2017, 14.00 Uhr im Salon am Fenster Kulturhaus Karlshorst,

     Treskowallee 112, 10318 Berlin

•                  es treten 20 Senior*innen an. Vorstellungstexte finden sich auf der Seite des

    Bezirksamtes und werden auch mit den Briefwahlunterlagen verschickt
     https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/auf-einen-   blick/buergerservice/mitbestimmung/artikel.280303.php

•                  der jetzige Vorsitzende Herr Steinbrück tritt nicht nochmal an
•                  wir wollen die Wahl stärker bewerben, um eine größere Wahlbeteiligung zu

    erreichen  bei der vergangenen Wahl 2011 lagen wir Berlinweit zwar vorne,

    aber im einstelligen Prozentbereich: 1,14 %

•                  das Sozialamt hat den Versand der 70.000 Wahlbenachrichtigungen

    vorbereitet, Versand selbst erfolgt in diesen Tagen über das ITDZ

•                  erstmals werden damit alle Wahlberechtigten auch angeschrieben; ein

     Hauptkritikpunkt und Ursache für die geringe Wahlbeteiligung bei den

     vorangegangenen Wahlen

•                  erstmals gibt es auch die Möglichkeit, Briefwahl zu machen
•                  20 Kandidaten

• die Wahl findet in der Woche vom 27. März bis zum 31. März 2017 statt

• gewählt werden kann an folgenden Orten:

• 27.03.2017, 10.00 – 15.00 Uhr: Seniorenbegegnungsstätte Ribnitzer Str. 1b, 13051 Berlin
• 28.03.2017, 10.00 – 15.00 Uhr, Seniorenbegegnungsstätte Judith-Auer-Str. 8, 10367 Berlin
• 29.03.2017, 10.00 – 15.00 Uhr, Seniorenbegegnungsstätte Warnitzer Str. 6, 13059 Berlin
• 30.03.2017, 10.00 – 15.00 Uhr, Seniorenbegegnungsstätte Einbecker Str. 83, 10315 Berlin
• 31.03.2017, 10.00 – 15.00 Uhr, Kiezspinne FAS Nachbarschaftlicher Interessenverbund e.V. Schulze-Boysen-Str.38, 10365 Berlin

• Bezirksverordnete sind aufgerufen, über jeweilige Parteien für die Wahl zu werben

Gemeinwesen

• In der neuen Ressortaufteilung, die das BA beschlossen hat, ist eine Stabsstelle Bürgerbeteiligung direkt beim Bürgermeister vorgesehen.

• Daher werden einige Beteiligungsprozesse, wie zum Beispiel der Bürgerhaushalt und die Kiezfonds, aus der OE SPK herausgelöst.
• da diese Aufgabentrennung zwangsläufig auch im Mitarbeiterbestand ihren Niederschlag finden muss, wird sich die OE SPK grundsätzlich neu sortieren
• BzBm und BzStR’in erarbeiten gerade gemeinsam mit dem Leiter der OE ein Organisationskonzept.

• unabhängig davon ist bis 16. Januar eine Stelle als Gebietskoordinator ausgeschrieben.

• es gibt momentan 12 Bewerbungen, darunter auch mehrere sehr gut qualifizierte
• es ist davon auszugehen, dass kurz vor Fristende weitere Bewerbungen eingehen werden, so dass wir hier aus dem Vollen schöpfen können.

Anschließend werden Nachfragen zur Wahl der Seniorenvertretung gestellt und das Informations- und Einladungsverfahren zur Wahl erläutert.

Die Ausschreibung der Stadtteilzentren und der Wirtschaftsbericht werden in den Jahresplan aufgenommen.