Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

 
 
5. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 9
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte Herr Becker (Fraktion der SPD) die Streichung des Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

 

DS/0104/VIII – Kulturentwicklungsplan.

 

 

Folgende Ergänzungen wurden beantragt‘:

 

 

Herr Hönicke (Fraktion der SPD):

 

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen SPD und DIE LINKE.

DS/0061/VIII – BVV-Sondermittel für das Gomel-Projekt

 

Beschlussfassung

 

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

 

 

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU):

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/0123/VIII – Freiwillige Feuerwehr Hohenschönhausen unterstützen und am Leben erhalten

 

Überweisung in den Ausschuss für Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit

 

Dem Ergänzungsantrag wurde widersprochen.

 

 

Herr Pohle (Frakion Bündnis 90/Die Grünen) beantragte die Vertagung der Drucksache

 

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0023/VIII – Die Wohnbevölkerung im Weitlingkiez in ihrer Zusammensetzung erhalten

 

auf die Sitzung der BVV im März 2017 und die Behandlung im Rahmen der Sitzung in Verbindung mit der ebenfalls für diese Sitzung geplanten

 

Großen Anfrage der Fraktion der SPD

DS/0084/VIII – Milieuschutz in Lichtenberg ausweiten?.

 

 

Der Vorsteher wies den Antrag auf Vertagung im Rahmen des Tagesordnungspunktes „Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache“ zurück.

 

 

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksache

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0104/VIII – Kulturentwicklungsplan

 

mit folgender Ergänzung

 

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen SPD und DIE LINKE.

DS/0061/VIII – BVV-Sondermittel für das Gomel-Projekt

 

Beschlussfassung

 

mehrheitlich beschlossen.

 
 

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