Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

 
 
5. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Schreiben des Bezirksamtes

 

1.  zur Erledigung von Drucksachen

 

BzStRin StadtSozWiArb – Zwischenbericht –

DS/0034/VIII – Unterstützung des Tages-Treffs für Wohnungslose im Weitlingkiez

 

 

2.    zur Fristverlängerung zur Beantwortung

 

a) der Großen Anfrage der Fraktion der AfD

DS/0078/VIII – Migrations-, Asyl- und Flüchtlingspolitik

 

der Großen Anfrage der Fraktion der SPD

DS/0084/VIII – Milieuschutz in Lichtenberg ausweiten?

 

der Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0090/VIII – Grünfläche Ruschestraße: Grünflächen zu Parkflächen?

 

Die Großen Anfragen werden entsprechend der Anträge auf Fristverlängerung zur Beantwortung auf die Sitzung der BVV im März 2017 vertagt.

 

b) der Kleinen Anfrage des Bezirksverordneten Dietmar Drewes (Fraktion der AfD)

KA/0034/VIII – Altglascontainer in Lichtenberg

 

 

Mitteilungen aus den Ausschüssen

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung hat in seiner Sitzung am 26. Januar 2017 die

 

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/2084/VII – Die BVV bei Veräußerungen bezirkseigener Flächen einbeziehen

 

zur Kenntnis genommen.

 

 

 
 

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