Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in
Schreiben des Bezirksamtes
1. zur Erledigung von Drucksachen
BzStRin StadtSozWiArb – Zwischenbericht – DS/0034/VIII – Unterstützung des Tages-Treffs für Wohnungslose im Weitlingkiez
2. zur Fristverlängerung zur Beantwortung
a) der Großen Anfrage der Fraktion der AfD DS/0078/VIII – Migrations-, Asyl- und Flüchtlingspolitik
der Großen Anfrage der Fraktion der SPD DS/0084/VIII – Milieuschutz in Lichtenberg ausweiten?
der Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0090/VIII – Grünfläche Ruschestraße: Grünflächen zu Parkflächen?
Die Großen Anfragen werden entsprechend der Anträge auf Fristverlängerung zur Beantwortung auf die Sitzung der BVV im März 2017 vertagt.
b) der Kleinen Anfrage des Bezirksverordneten Dietmar Drewes (Fraktion der AfD) KA/0034/VIII – Altglascontainer in Lichtenberg
Mitteilungen aus den Ausschüssen
Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung hat in seiner Sitzung am 26. Januar 2017 die
Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/2084/VII – Die BVV bei Veräußerungen bezirkseigener Flächen einbeziehen
zur Kenntnis genommen.
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