Auszug - Keine vollendeten Tatsachen in der Ruschestraße schaffen  

 
 
2. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 6.4
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 05.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0041/VIII Keine vollendeten Tatsachen in der Ruschestraße schaffen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll

Herr Pohle führt aus, dass der Antrag die Grundlage für die Prüfung einer alternativen Lösung sei. Er sei grundsätzlich damit einverstanden, dass andere Ausschüsse um Stellungnahme gebeten würden und schlägt hierfür den Umweltausschuss und den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste vor. Prof. Hofmann stellt klar, dass es sich hier um eine Bitte um Stellungnahme an ÖOVB und EBUG handele, die mangels Widerspruch angenommen wird. Er werde diese Stellungnahme über die Vorsitzenden der Ausschüsse einholen.

 

 

 
 

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