Auszug - Unterstützung des Tages-Treffs für Wohnungslose im Weitlingkiez  

 
 
3. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 9.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0034/VIII Unterstützung des Tages-Treffs für Wohnungslose im Weitlingkiez
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:Schreiben BA v. 01.02.17 (Zwb.)
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDBezirksamt
  BzStRin StadtSozWiArb,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Wolff (Fraktion der SPD) begründete den Antrag der Fraktion der SPD.

 

Herr Schaefer (Fraktion der SPD) nahm Stellung und beantragte folgende Änderung:

 

Streichung des Satzes: „Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, erneut in Medien wie; Berliner Woche, Berliner Abendblatt, Rathaus-Nachrichten und anderen Presseorganen für die Hilfe zu werben.“

 

Herr Hönicke (Fraktion der SPD) erklärte für seine Fraktion die Übernahme des Änderungsantrages.

 

Der so geänderte Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wurde mehrheitlich angenommen.


Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie und in welchem Umfang der Bezirk Lichtenberg mit Kooperationspartnerinnen und Kooperationspartnern den Tages-Treff des Humanistischen Verbands Deutschland in der Lichtenberger Weitlingstraße zusätzlich und schnellstmöglich helfend unterstützen kann.

 

Hierbei sollten diese Maßnahmen insbesondere in medizinischer Sicht (Versorgung mit Arzneimittel, ärztlicher und zahnärztlicher Leistungen) sowie der Unterbringung gerade auf die Bedarfe der Klientinnen und Klienten in den Wintermonaten geprüft werden.

 

Zudem wird das Bezirksamt ersucht, sich an die zuständige Senatsverwaltung Gesundheit und Soziales zu wenden, damit eine Ausweitung, Erhöhung sowie längerfristige Zusagen der Unterstützung erreicht werden kann.

 

Die negativen Entwicklungen, welche insbesondere aus dem angespannten Wohnungsmarkt in Berlin (auch in Lichtenberg) entstehen, sollten durch eine Ausweitung der Unterstützung durch die Senatsverwaltung abgefedert werden.

 

Ausdruck vom: 18.04.2018

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