Auszug - Aufhebungsantrag DS/2055/VII - Veränderung von Einschulungsbereichen an Grundschulen  

Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Dringlichkeitsantrag ihrer Fraktion.

Herr Liebe (Fraktion der SPD) nahm Stellung und kündigte die Ablehnung des Dringlichkeitsantrages seitens der Fraktion der SPD an.

Nach Vorliegen der notwendigen Unterstützungsunterschriften und dem Verzicht der übrigen Fraktionen auf weitere Redebeiträge zum Dringlichkeitsantrag erteilte der Vorsteher Herrn Christian Wehle, Elternvertreter an der Schule an der Victoriastadt und Mitglied im Bezirkselternausschuss, das Wort.

Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, nahm Stellung.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Niedworok (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Liebe (Fraktion der SPD),
• Frau Müller (Fraktion DIE LINKE.).

Gegen den Vorschlag des Vorstehers, die Redebeiträge zu beenden und über den Dringlichkeitsantrag sofort abzustimmen, gab es keinen Widerspruch.

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich mit 21 Ja-Stimmen gegen 15 Nein-Stimmen angenommen.

Beschluss:

1. Die Vorlage zur Kenntnisnahme wird aufgehoben.

2. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob der Einschulungsbereich für die Schule an der Victoriastadt für das Schuljahr 2017/18 der gleiche bleiben kann, wie im aktuellen Schuljahr 2016/17. Dabei soll insbesondere die Einführung einer Geschwisterregelung geprüft werden. Der Einschulungsbereich der Hermann-Gmeiner-Schule für das Schuljahr 2017/18 wird entsprechend nach Ergebnis der Prüfung angepasst.

3. Die Einschulungsbereiche der Sonnenuhr-Schule (11G01), Schule am Roederplatz (11G02), Schule am Gutspark (11G03), Schule am Wilhelmsberg (11G18) und Obersee-Schule (11G19) werden zum Schuljahr 2017/18 entsprechend der Vorlage zur Kenntnisnahme DS-Nr. 2055/VII geändert.