Auszug - Bebauung von Innenhöfen in der Großsiedlung  

 
 
58. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 12.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 14.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/2033/VII Bebauung von Innenhöfen in der Großsiedlung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeÖkologische Stadtentwicklung
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) begründete die Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Herr Müller (Fraktion der SPD),
  • Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.), der beantragte die Dringliche Beschlussempfehlung in der Fassung des Ursprungsantrages der Fraktion DIE LINKE. abzustimmen,
  • Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) und
  • Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.).

 

 

Auf Antrag von Frau Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde die Sitzung für fünf Minuten unterbrochen.

 

 

Nach Wiedereintritt in den Tagesordnunspunkt erfolgten die Abstimmungen.

 

Der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE., die Dringliche Beschlussempfehlung in der Fassung des Ursprungsantrages der Fraktion DIE LINKE. zu beschließen, wurde mehrheitlich mit 24 Nein-Stimmen gegen 20 Ja-Stimmen abgelehnt.

 

 

Der Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. in geänderter Fassung anzunehmen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

 

 


Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Bebauungspläne für potentiell bebaubare Innenhöfe im Bereich der Großsiedlungen aufzustellen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen