Auszug - Finanzielle Handlungsspielräume 2016 nutzen und jetzt klug investieren  

Die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses wurde zusammen mit den Dringlichen Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2087/VII – Finanzierung zusätzlicher Maßnahmen in der Haushaltswirtschaft 2016

DS/2094/VII – Ergänzender Haushalt 2017; Bezug: DS/1958/VII

aufgerufen.

Der Hauptausschuss verzichtete auf eine Begründung seiner Dringlichen Beschlussempfehlung.

Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.) nahm Stellung und beantragte die Überweisung der

Dringlichen Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2094/VII – Ergänzender Haushalt 2017; Bezug: DS/1958/VII

in den  Hauptausschuss.

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:

• Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD),
• Herr Tietze (Fraktion DIE LINKE.) und
• Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.)

Für das Bezirksamt nahm Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro Stellung und beantwortete eine Nachfrage von Frau Mock (Fraktion DIE LINKE.).

Der Dringlichen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses wurde mehrheitlich zurgestimmt. Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde damit abgelehnt.

Die Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2087/VII – Finanzierung zusätzlicher Maßnahmen in der Haushaltswirtschaft 2016

wurde zur Kenntnis genommen.

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Die Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2094/VII – Ergänzender Haushalt 2017; Bezug: DS/1958/VII

wurde in den Hauptausschuss überwiesen.