Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
57. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsteher Frau Evrim Sommer, Mitglied der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin.

 

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro berichtete zu folgenden Themen:

 

  • aktuelle Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsdaten des Bezirkes
  • Unterbringung geflüchteter Menschen – Neubau temporärer und modularer Unterkünfte
  • Konzept „Lichtenberg wächst“
  • Auswahlsitzungen zum Ehrenamtsfonds
  • Stand der Freiwilligenagentur
  • Bildungskonzept
  • Kooperationsvereinbarung zwischen der Polizeidirektion 6 und dem Bezirksamt Lichtenberg
  • Kooperation zwischen der Volkshochschule und den Trägern der Flüchtlingsunterkünfte zur den für die Geflüchteten angebotenen Deutschkurse
  • Konstituierung des Beirates „Tierpark für alle“
  • Realitätscheck Inklusion, Präsentation der Ergebnisse
  • Ostseeviertelfest am 24. Juni
  • Fachkonferenz Integration am 1. Juli
  • Workshop Bürgerhaushalt am 11. Juli
  • 25. Jahrestag der Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrages Deutschland/Polen.

 

 

Frau Dr. Obermeyer, Bezirksstadträtin für Jugend und Gesundheit, berichtete zu den Themen:

 

  • Kinder-BVV am 14. Juli 2016
  • Jubiläum 10 Jahre Kita-Eigenbetriebe.

 

 

Herr Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, berichtete zu den Themen

 

  • Vorbereitung der Wahlen, Aufruf zur Werbung von Wahlhelfern
  • Jurysitzungen zur Auswahl der Ersteller der neuen Wort-Bild-Marke des Bezirkes.

 

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro beantwortete die Nachfragen zum Thema „Unterbringung von Flüchtlingen – Neubaustandorte von Unterkünftenvon

 

  • Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.),
  • Herrn Schwenzer (Fraktion DIE LINKE.),
  • Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU),
  • Herrn Liebe (Fraktion der SPD)

 

sowie Nachfragen zum Thema „Preisgestaltung Tierpark“ von

 

  • Herrn Wolf (Fraktion DIE LINKE.) und
  • Herrn Niedworok (Fraktion DIE LINKE.).

 

und eine Nachfrage von Frau Klein (Fraktion die LINKE.) zu Thema „Globalsummenzuweisung an die Bezirke“.

 
 

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