Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

BzBmin Birgit Monteiro berichtet:

• Dass aktuell täglich 27 bis maximal 50 Flüchtlinge nach Berlin kommen.
• Dass Berlin eine geringe Anerkennungsquote der Flüchtlinge im Vergleich zu anderen Bundesländern hat. Nur 15 Prozent der Flüchtlinge erhielten 2015 eine Anerkennung.
• Die Zahl der Ausreiseberatungen ist im ersten Quartal dieses Jahres auf 632 gestiegen. 287 Flüchtlinge reisten freiwillig aus. Es gab 613 Rückführungen.
• Rund 150 Plätze sind in den Flüchtlingsunterkünften des Bezirkes gegenwärtig nicht belegt.
• Bei der Rückführung der Sporthallen belegt Lichtenberg nur den 9. Platz in der Prioritätenliste. Trotzdem sollen möglichst alle Turnhallen bis zum Schuljahresbeginn leer geräumt sein.
• Beim Thema der medizinischen Untersuchung der Flüchtlinge führt das BA Kooperationsgespräche mit der Charité.
• Nichtbeschult werden zurzeit 188 Flüchtlingskinder. Das 2-Schicht-System zur Beschulung wurde allerdings noch nicht angewendet, da bei den Unbeschulten noch nicht die gesundheitliche Untersuchung stattgefunden hat.
• In der Pfarrstraße gibt es eine Belegung eines Gebäudes mit Flüchtlingen, die dem BA bisher nicht bekannt war und obwohl es keinen offiziellen Betreiber gibt. Der Vorgang befindet sich in Klärung.
• Dass in der letzten Woche die Einwohnerversammlung zum Hagenower Ring stattgefunden hat. Der Verlauf ist Anlass, über das künftige Format nachzudenken.
• Das BA ist weiterhin mit dem Senat im Gespräch über künftige Standorte für die MUFs oder die Container. Am 30. Mai wird es dazu ein weiteres Treffen geben.
• Dass der Senat beabsichtigt, die Turnhalle Alt-Friedrichsfelde 60 nur für Flüchtlinge mit geringer Aufenthaltsperspektive zu nutzen.
• Dass am 29.4. das Büro „Willkommen in Arbeit“ in der Ruschestraße eröffnet wurde.
• Dass die Bezirksbürgermeisterin alle tanzbegeisterten Lichtenbergerinnen und Lichtenberger zur Aktion „Der Fennpfuhl tanzt – wer tanzt mit?“ am Freitag, 27. Mai, von 16 bis 18 Uhr einlädt. Gefeiert wird an der Aussichtsplattform gegenüber der Wasserfontäne und im gesamten Park. Mit dabei sind diverse Lichtenberger Tanzgruppen und -formationen. Auch vietnamesische Gruppen beteiligen sich. Außerdem können alle Interessierten mittanzen. Eigene Musik darf sogar mitgebracht werden. Spontan können sich auch überall im Fennpfuhlpark Paare oder Gruppen zum Tanzen verabreden oder ad hoc bilden.
• Dass sie am 7. Juni 2016 an einem Gesellschaftspolitischen Forum in der evangelischen Gemeinde Berlin-Marzahn mit Deutschen aus Russland teilnimmt.
• Dass vom 10. bis 12. Juni im Pferdesportpark Karshorst die Deutsch-Russischen Festtage stattfinden.
• Dass am 14. Juni 2016 um 19.00 Uhr im Kulturhaus Karlshorst die international bekannte Stiftung „Cinema for Peace“ den Film "Asyland" von Cagdas Yüksel zeigt. Im Anschluss gibt es eine Podiumsdiskussion zum Thema „Geflüchtete in Berlin – Herausforderungen der Integration“.
• Dass am 1. Juli die Fachkonferenz Integration stattfindet.

1