Auszug - Open-Antrag: Radspuren für Senator Geisel auf der Treskowallee  

Herr Meyer (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) begründete den Antrag zur Beschlussfassung seiner Fraktion.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau Feige (Fraktion der SPD),
• Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und
• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.), der die Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr beantragte.

Der Überweisungsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg wurde mehrheitlich gegen 3 Ja-Stimmen und zahlreichen Enthaltungen abgelehnt.