Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Zu folgenden Drucksachen wurde jeweils mehrheitlich die Dringlichkeit zur Aufnahme in die aktuelle Tagesordnung festgestellt.

Dringliche Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1851/VII – Erweiterung der Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1877/VII – Gedenkstätte Hohenschönhausen erkennbarer machen

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/1953/VII – Sondermittel für Graffiti-Projekt „Buntes Ostseeviertel“

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1958/VII – Finanzielle Handlungsspielräume 2016 und 2017 nutzen

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1970/VII – Besucher des Deutschen Evangelischen Kirchentags unterstützen

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1973/VII – Anschaffung eines Liftstuhls für den Behindertensportverein Nordost e. V.

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1978/VII – BVV-Sondermittel für den Osteuropa Zentrum Berlin e. V.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1934/VII – Öffentlicher Workshop Bürgerhaushalt

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1820/VII – Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Freiwilligenagentur im Bezirk Lichtenberg

Bezug:

DS/1503/VII – Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune

und

DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017